planserve GmbH
- Wiesing 47, A-5760 Saalfelden
- info@planserve.at
- +43 670 65 65 016
AGBs als PDF-File (rechtsverbindliche Version)
Die planserve GmbH bietet Soft- und Hardware im Unternehmensbereich in Form von Serviceverträgen an (Software as a Service, SaaS).
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die vertragliche Beziehung zwischen der planserve GmbH (im Folgenden „wir“ oder „uns“) und unseren Kunden (im Folgenden „Sie“ oder „Ihnen“).
Ergänzend zu diesen AGB sind die Angaben im Impressum (https://www.planserve.at/impressum.html), die Datenschutzvereinbarung (https://www.planserve.at/datenschutz.html), die zum Vertragszeitpunkt aktuellen Leistungs-beschreibungen der Soft- und Hardware auf der offiziellen Firmenhomepage (https://www.planserve.at/) sowie individuell gestellte Angebote Vertragsgrundlage.
Die planserve GmbH bietet Ihre Dienstleistungen ausschließlich Unternehmen im Sinne des § 1 Konsumentenschutzgesetz an. Werden unsere Dienstleistungen von Ihnen Dritten zur Verfügung gestellt, sind entsprechende Nutzungsverträge zu vereinbaren. Eine entsprechende Nutzungsvereinbarung stellen wir Ihnen zur Verfügung bzw. wird mit der Zustimmung des Nutzers beim Einloggen abgeschlossen.
Die Bestellung eines Dienstleistungspaketes kann über ein Formular auf unserer Webseite oder in Form einer Unterfertigung eines schriftlichen Angebots von uns erfolgen. Bei der Onlinebestellung sind die dort angeführten Pflichtfelder sowie ein Leistungspaket anzugeben. Mit dem Absenden der Bestellung, die als Bestätigung auch an die dort angegebene Emailadresse verschickt wird, wird eine verbindliche Bestellung abgegeben. Durch das Einrichten des Kundenaccounts und Übermittlung der Kundendaten sowie eines Passworts kommt der Dienstleistungsvertrag zustande. Es besteht kein Anspruch auf einen Vertragsschluss.
Dem Vertragsschluss werden ausschließlich die hier vorliegenden Vertragsbedingungen zugrunde gelegt. Andere Vertragsbedingungen, welcher Art auch immer sowie mündliche Vereinbarungen erlangen keine bindende Wirkung.
Die Nutzung von Software als Webdienst setzt einschlägige Hard- und Software der Kunden und deren Mitglieder voraus. Die Nutzung muss auf Basis einer zeitgemäßen und branchenüblichen Ausstattung erfolgen, die gewöhnlich im B2B Bereich vorausgesetzt werden kann. Fehlende oder unzureichende Unterstützung veralteter Geräte oder Software stellen keinen Mangel dar. Das gleiche gilt für die Nutzung der Software unter Einsatz von individuellen Zusatzprogrammen (PlugIns, Filterprogramme, Annonymisierungsdieste, u.ä.).
Die Datenübermittlung erfolgt über Standardinternetprotokolle. Der Kunde erhält die technische Möglichkeit und Berechtigung Daten ab unserer Serverumgebung abzurufen. Beschränkungen auf Empfängerseite (Firewall, Netzfilter, Spamfilter u.ä.) die einen Datenempfang verhindern, liegen nicht in unserer Sphäre und stellen keinen Mangel dar.
Wir gewähren eine betriebsfähige Bereitstellung der Daten und der Programmfunktionen bei Einhaltung der technischen Voraussetzungen. Das bedeutet, dass die vereinbarte Funktionalität der Software Ihnen zur Verfügung steht. Es wird darauf hingewiesen, daß in der Detaildarstellung (Grafik) und in der Funktionalität (Verhalten) der Software technisch bedingt auf verschiedenen Endgeräten trotzdem Unterschiede auftreten können (verschiedene Internetbrowser und Emailprogramme).
Die Software sowie übermittelte Daten dürfen ausschließlich sachgemäß im Sinne der angebotenen Leistung und vorgesehenen Nutzung verwendet werden. Dies betrifft explizit folgende Themen:
a) Manipulative Nutzung
Es ist untersagt, Daten, Links oder URLs (Internetadressen) sowie andere Kommunikationsprotokolle zu manipulieren. Weiters dürfen keine Handlungen gesetzt werden welche geeignet sind die Funktionsfähigkeit der Software und/oder die Integrität von Daten in nicht bestimmungsgemäßer Weise zu verändern.
b) Manipulation Nutzeridentität
Soweit eine Personalisierung der Softwarenutzung vorgesehen ist, muss diese in eigenem Namen erfolgen. Eine Nutzung unter einem Synonym (z.B. Sekretariat, Bauleitung u.ä.) setzt die Bekanntgabe einer verantwortlichen Person an uns voraus.
c) Rechtswidrige Inhalte
Es ist untersagt die Softwaredienste für rechtswidrige Handlungen zu nutzen. Verstöße werden bei Bekanntwerden ausnahmslos zur Anzeige gebracht.
d) Datenschutz
Sämtliche übermittelten und bezogenen Daten und Informationen unterliegen dem Datenschutz und sind ausschließlich für ausgewählte Empfänger bestimmt. Eine Weitergabe ist nur mit Zustimmung des Besitzers der Rechte erlaubt.
a) Nutzung gemäß Allgemeinen Vertragsbedingungen
Der Nutzer verpflichtet sich zur ausschließlichen Nutzung der Software im Sinne dieser AGBs.
b) Zugangsdaten, Passwörter
Nutzerdaten (Anmeldedaten, Passwörter, u.ä.) müssen einer natürlichen Person zugeordnet werden können die als Ansprechperson fungiert. Zugangsdaten müssen vom Kunden sorgfältig geschützt werden und dürfen keinem Dritten weitergegeben werden. Sollte bekannt werden oder ein Verdacht bestehen, dass die Integrität von Zugangsdaten nicht mehr gewährleistet ist, ist unverzüglich das Passwort zu ändern und eine Verständigung an uns zu übermitteln.
c) Mitwirkung bei Nutzungsstörungen
Der Nutzer verpflichtet sich zur Mitwirkung bei Nutzungsstörungen, insbesondere was die Umstände der Störung und deren Nachvollziehbarkeit anbelangt.
Abhängig vom Grad des Verstoßes und etwaiger Gefährdung Dritter behalten wir uns Verwarnung, Sperrung des Zugangs zur Software sowie Vertragskündigung vor. Strafrechtlich relevante Verstöße werden zur Anzeige gebracht.
Störungen der Nutzung können durch Probleme unserer Software oder durch Dienstleitungen Dritter entstehen und nicht ausgeschlossen werden. Störungen müssen uns unverzüglich unter der Emailadresse info@planserve.at gemeldet werden. Wir sind bemüht, Störungen in unserem Bereich innerhalb von 12 Stunden zu beheben, jedenfalls wird auf Störungsmeldung per Mail reagiert. Für Störungen außerhalb unseres Einflussbereiches (siehe Datenübermittlung) wird keine Haftung übernommen.
Wir gewährleisten, dass die Software die vertragliche vereinbarte Funktionalität aufweist und bei sachgemäßer Nutzung diese ohne erhebliche Mängel erfüllt. Es wird allgemein darauf hingewiesen, dass Softwareprodukte nicht fehlerfrei erstellt werden können. Zur Wahrung von Gewährleistungsansprüchen wird auf die Bestimmungen für Nutzungsstörungen und den Verpflichtungen des Nutzers verwiesen. Im Falle von Gewährleistungsansprüchen hat eine Verbesserung den Vorrang vor Preisminderung. Die Vermutung der Mangelhaftigkeit gem. § 924 ABGB gilt als ausgeschlossen. Gewährleistungsansprüche verjähren innerhalb von 12 Monaten ab betriebsfähiger Bereitstellung.
Der Nutzer (Auftragnehmer, Kunde, Mitglied) haftet uns für nachweislich verursachte Schäden nur im Falle groben Verschuldens. Gleiches gilt für unsere Haftung dem Nutzer gegenüber. Eine Haftung beschränkt sich allgemein nur auf die zur Verfügung gestellte Dienstleistung und schließt sämtliche Drittkomponenten und deren Leistung bzw. Funktion aus.
Haftung für mittelbare Schäden (entgangener Gewinn, Betriebsunterbrechungen, Datenverlust) und Ansprüche Dritter werden ausdrücklich ausgeschlossen. Das gleiche gilt für direkte und indirekte Schäden durch eine missbräuchliche Verwendung von Zugangsdaten. Schadenersatzrechtliche Ansprüche müssen innerhalb von 6 Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger gerichtlich geltend gemacht werden und sind nach dieser Frist verjährt.
Sämtliche Rechte an übermittelten Daten verbleiben beim ursprünglichen Rechteinhaber. Hinsichtlich der Verarbeitung der Daten entsprechend der Nutzung unserer Software wird diesbezüglich ein auf diesen Zweck beschränktes Nutzungsrecht eingeräumt.
Sämtliche Markenrechte sowie orginäre Funktionsweisen, Bilder und Texte der Plattform verbleiben bei uns und werden durch Nutzung nicht übertragen.
Der Dienstleistungsvertrag (Nutzungsvertrag, Mietvertrag) wird mit Vertragsschluss gültig. Der Verrechnungszeitraum beginnt mit Vertragsschluss, wobei ein Tag 1/30 eines Monatsentgelds entspricht. Vertragslaufzeiten nach Jahren werden taggenau ab Beginn des Verrechnungszeitraums abgerechnet.
Verträge die mit monatlicher Abrechnung geschlossen werden, müssen vor dem 15. Tag des Vormonats gekündigt werden, ansonsten verlängert sich der Vertragszeitraum um einen weiteren Monat. Verträge, die mit jährlichem Abrechnungszeitraum geschlossen werden, müssen einen Monat vor Beginn eines neues Vertragsjahres gekündigt werden, ansonst verlängert sich der Vertragszeitraum um weitere 12 Monate.
Eine außerordentliche Kündigung ist beiderseits unter Einhaltung einer Frist von 30 Tagen möglich. Eine Refundierung bereits bezahlter Beträge erfolgt aliquot nach Abzug einer Bearbeitungsgebühr nach angefangenen 30 Tagen. Eine Nutzung der Dienste ist in diesem Zeitraum möglich.
Vertragsanpassungen, insbesondere ein Up- oder Downgrade von Ihnen sind jederzeit möglich und werden wie eine ordentliche Kündigung gehandhabt. Entstehende Preisdifferenzen bei Laufzeitüberlappungen werden Ihnen im Falle des Umstiegs auf ein teureres Paket gutgeschrieben. Vertragsanpassungen unsererseits, insbesondere Preisanpassungen, werden mit einem entsprechenden Hinweis bei der Leistungsabrechnung angeführt. Die Begleichung der Rechnung ohne Widerspruch wird als Zustimmung zur Vertragsanpassung angesehen. Sollten Sie nicht zustimmen, steht Ihnen eine außerordentliche Kündigung offen.
Kündigungen müssen schriftlich erfolgen. Ein formloses Mail an info@planserve.at, aus dem Ihre die Identität hervorgeht, ist ausreichend. Im Zweifelsfall werden wir mit Ihnen zur Identitätsabklärung Kontakt aufnehmen.
Wenn Sie Rahmen der Nutzung unserer Software diese weiteren Personen zur Verfügung stellen (Ihre Kunden), obliegt es Ihnen diese über die Kündigung bzw. die Einstellung Ihres Vertrages mit uns zu Informieren. Bezüglich des Umgangs mit den Daten verweisen wir auf die Bestimmungen des Datenschutzes.
Die Zahlung des Paketpreises erfolgt ohne Abzüge auf das in der Rechnung angegebene Konto. Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage. Ein Skontoabzug ist nicht vereinbart.
Nach Ablauf der Zahlungsfrist tritt Zahlungsverzug ein. Für diesen Fall behalten wir uns eine Sperre der vereinbarten Dienstleistung vor. Für die Dauer der Sperre ist das vertragliche Entgeld zu entrichten. Für Mahnungen gelten die Bestimmungen des Zahlungsverzugsgesetzes.
Forderungen können nicht mit Gegenforderungen kompensiert werden, außer es handelt sich um ein gerichtliches Urteil.
Mit Nutzung unserer Dienstleistungen wird auch eine Vereinbarung zur Auftragsdatenverarbeitung gemäß §28 Datenschutzgrundverordnung (DSVGO) vereinbart. Näheres ist dem Vertragsbestandteil Datenschutz (https://www.planserve.at/datenschutz.html) zu entnehmen.
Uns übergebene Daten werden sicherheitstechnisch vor einer Zugänglichkeit Dritter, nicht autorisierter geschützt (https, Zugangsbeschränkungen, Verschlüsselung von Dateiinformationen, Berechtigungsüberprüfung bei jedem Download). Sie können auch jederzeit die hochgeladenen Daten selbst löschen oder dies durch uns veranlassen. Näheres siehe Vertragsbestandteil Datenschutz (https://www.planserve.at/datenschutz.html). Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass wir unsererseits keine Daten, welcher Art auch immer, außerhalb der gegenständlichen Dienstleistung an Dritte weitergeben (Trackindaten, Logfiles, Statistiken, u.ä.).
Sämtliche zugängliche Daten gemäß dem Dienstleistungspaket sind bis zum Ende der Vertragslaufzeit für Berechtigte zugänglich. Nach Beendigung der Vertragslaufzeit werden sämtliche Daten 6 Monate ohne Zugänglichkeit gespeichert, danach werden sie unwiederbringlich gelöscht. Auf ausdrücklichen Kundenwunsch im Zuge der Kündigung werden die Daten auch früher gelöscht.
Diese Bestimmungen unter diesem Punkt erweitern die Allgemeinen Vertragsbedingungen für die Nutzung der „planserve Plattform“:
Die Onlineplattform „planserve“ (URL: https://app.planserve.at) ermöglicht es ihren Kunden Dokumente in digitaler Form anderen Nutzern über das Internet zukommen zu lassen, sie über Änderungen zu informieren, Datenstände zu dokumentieren sowie Datenstände als Archiv zu beziehen. Schwerpunktmäßig richtet sich die Plattform an Unternehmen, die Pläne und andere Dokumente mit Versionierung einsetzen. Explizit seien Planungsbüros und Projektmanagementbüros im Bereich Bauwesen erwähnt.
Ein Vertragsverhältnis besteht ausschließlich zwischen Ihnen als Nutzer der „planserve Plattform“ und uns auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Wir stellen Ihnen die planserve Plattform im Rahmen eines Dienstleistungsverhältnisses zur Nutzung zur Verfügung. Wenn Sie die Plattform zur Erbringung eigener Leistungen gegenüber Dritten (z. B. Ihren Kunden oder sonstigen Geschäftspartnern) einsetzen, sind Sie verpflichtet, dafür zu sorgen, dass diese Personen die für die Nutzung relevanten Bestimmungen dieser AGB – insbesondere die Nutzungsvoraussetzungen und die Datenschutzregelungen – zur Kenntnis nehmen und einhalten. Die Bestimmungen, denen Ihre Kunden zustimmen müssen, sind unter https://www.planserve.at/planserve_nutzungsbestimmungen.html einzusehen. Mit dem Beitritt zur Plattform muss diesen zugestimmt werden, ein Widerruf ist jederzeit unter Verlust der Zugangsberechtigung möglich. Ein unmittelbares Vertragsverhältnis zwischen uns und Ihren Kunden besteht jedoch nicht. Insbesondere haften wir nicht gegenüber Dritten für etwaige Schäden, Mängel oder sonstige Ansprüche im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform. Etwaige Gewährleistungs-, Haftungs- und Schadenersatzansprüche bestehen ausschließlich im Verhältnis zwischen Ihnen und uns.
Sowohl Sie als auch Ihre Kunden, die eine Daten-Uploadberechtigung besitzen, räumen uns als Anbieter der Dienstleistung ein ausschließlich hinsichtlich der Verteilung der Daten sowie einer programmtechnischen Verarbeitung (Dateivorschau) eingeschränktes Nutzungsrecht ein. Es obliegt dem Nutzer sicherzustellen, dass dieses gewährt wird.
Wir gewährleisten die Integrität der verteilten Daten vom Dateneingang in unsere Sphäre (erfolgreicher Upload) bis zum Bezug der Daten (erfolgreicher Download). Innerhalb unserer Sphäre wird die Integrität automatisiert geprüft, die Überprüfung beim Up- und Download muss vom jeweiligen Nutzer mittels Vergleiches des eindeutigen Prüfwertes selbst verglichen werden. Bei identen Werten (Dateiwert und angezeigtem Wert von planserve) war der Up- bzw. Download erfolgreich. In unseren FAQs erfahren Sie genaueres über den Abgleich.
Die "planserve Plattform" ist für eine Dokumentenverteilung in der Art vorgesehen, wie sie ansonsten üblicherweise per Email erfolgt. Diese Daten sind zwar im gewöhnlich vorausgesetzten Umfeld nur für die Empfänger zugänglich, in einem missbäuchlichen oder kriminellen Sinn jedoch nicht als sicher einzustufen. Eine zusätzliche Sicherheit kann durch eine erzwungene Passwortvergabe für Benutzer geschaffen werden. Für Benutzer mit Schreib- oder Administratorberechtigung ist ein zusätzliches Passwort ohnedies erforderlich. Weiters empfehlen wir die Zugänglichkeit von Daten durch "Secure Register" einzuschränken. Für Daten mit besonderem Schutzinhalt empfehlen wir eine benutzerseitige Verschlüsselung.
Die „planserve Plattform“ ermöglicht es für manche Dateitypen Vorschaubilder zu generieren (z.B. „PDF-Viewer“). Technisch bedingt eine Dateivorschau die Bearbeitung der Daten und die Generierung einer Pixelgrafik. Für Differenzen zwischen der Dateivorschau und der Orginaldatei wird nicht gehaftet. Verbindlich für den Bezieher von Dokumenten sind ausschließ die heruntergeladenen Dateien (siehe Punkt I.4).
a) Verfügbarkeit von Daten
Sollten Dokumente, deren Verfügbarkeit bei ordnungsgemäßer Nutzung gegeben sein müsste, nicht verfügbar sein, sind wir unter info@planserve.at oder telefonisch unverzüglich darüber zu informieren.
b) Empfang von Email Nachrichten
Wir stellen den Versand von Emailnachrichten nach dem Stand der Technik sicher und dokumentieren diesen. Jeder Nutzer hat seinerseits sicherzustellen, dass unsere Emails empfangen werden können. Hierfür kann es, abhängig vom verwendeten Systemen auf der Nutzerseite, erforderlich sein, unsere Email-Versandadresse zu den Kontakten oder der Liste vertrauenswürdiger Absender hinzuzufügen. Gleiches gilt für etwaig eigesetzte Dienste Dritter (z.B. Mailfilter von Email-Providern).
Diese Bestimmungen unter diesem Punkt erweitern die Allgemeinen Vertragsbedingungen für die Nutzung der „planserve Cam“:
„planserve Cam“ (URL: https://cam.planserve.at) ist eine Baustellendokumentation die aus einer Hardware (Kamera mit Zubehör) und einer Software as a Service (SaaS) besteht. Die „planserve Cam“ ist zur Fotodokumentation von Baustellen gedacht. Hierbei geht es um die Darstellung des Baufortschritts und um die sonstigen Rahmenbedingen, insbesondere die Witterungsverhältnisse. Aufnahmen werden in Form von Fotos in bestimmten Zeitabständen gemacht (maximal alle 15 Minuten), eine „Echtzeitüberwachung“ ist nicht möglich. Über die Software, im folgenden als „Viewer“ bezeichnet, können neben den aktuelle Aufnahmen auch ältere, archivierte Aufnahmen betrachten und heruntergeladen werden. Der Zugang zum Viewer und damit die Aufnahmen werden über ein gesichertes Loginsystem vor unbefugten Zugriffen geschützt (siehe auch Punkt J.5). „planserve Cam“ funktioniert als eigenständiges Produkt unabhängig von der „planserve Plattform“, eine Integration ist jedoch möglich. Wenn im folgenden von Hardware die Rede ist, verstehen wir darunter: die Kamera, das Solarpaneel (alternativ auch ein Netzgerät) sowie Montagematerial.
Ein Vertragsverhältnis besteht ausschließlich zwischen Ihnen als Nutzer der „planserve Cam“ und uns auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Wir stellen Ihnen die „planserve Cam“ im Rahmen eines Dienstleistungsverhältnisses hinsichtlich der Software und eines Mietverhältnisses hinsichtlich der Hardware (Kamera und Zubehör) zur Nutzung zur Verfügung. Wenn Sie die „planserve Cam“ zur Erbringung eigener Leistungen gegenüber Dritten (z. B. Ihren Kunden oder sonstigen Geschäftspartnern) einsetzen, sind Sie verpflichtet, dafür zu sorgen, dass diese Personen die für die Nutzung relevanten Bestimmungen dieser AGB – insbesondere die Nutzungsvoraussetzungen und die Datenschutzregelungen – zur Kenntnis nehmen und einhalten. Als unser Kunde sind Sie Administrator in der Viewersoftware und für die Verwaltung der Zugangsberechtigungen von anderen verantwortlich. Die Bestimmungen, denen Ihre Kunden bzw. Nutzer zustimmen müssen, sind unter https://www.planserve.at/planserveCam_nutzungsbestimmungen.html einzusehen. Mit der Nutzung des Viewers muss diesen zugestimmt werden, ein Widerruf ist jederzeit unter Verlust der Zugangsberechtigung möglich. Ein unmittelbares Vertragsverhältnis zwischen uns und Ihren Kunden besteht jedoch nicht. Weiters sind Sie und nicht wir der Betreiber der Kamera. Wir stellen Ihnen entsprechende Formulare und andere Informationen mit Verweis auf Rechtsgrundlagen als Leitfaden zur Verfügung.
Die Kamera kommuniziert mit unseren Servern mittels einer SIM-Karte über das Mobilfunknetz von A1 Telekom oder T-Mobile Austria. Am Aufstellungsort der Kamera muss ein einwandfreier Netzempfang dieser Netze vorhanden sein.
Wenn nichts anderes explizit vereinbart wurde, wird die Kamera mit Zubehör zur Selbstmontage per Post geliefert. Über die Nutzung der Hardware wird, wie auch bezüglich der Software, ein Mietvertrag abgeschlossen. D.h. die Komponenten verbleiben in unserem Eigentum. Eine Mehrfach- bzw. Wiederverwendung der Komponenten durch uns ist vorgesehen. Die Monate muss fachgerecht in Übereinstimmung mit der beigelegten Montageanleitung erfolgen. Die Ausrichtung der Kamera erfolgt über den Viewer. Bezüglich der Deckung von möglichen Schäden empfehlen wir eine Abklärung mit Ihrer Versicherung.
Für die Hardware wird eine im Angebot festgelegte Kaution verlangt die nach Rücksendung der unbeschädigten und funktionstüchtigen Hardware refundiert wird. Für Schäden an der Hardware, Diebstahl, Missbrauch der SIM-Karte u.ä. Übernehmen Sie die Haftung. Die Rücksendung selbst erfolgt anschließend über einen von uns übermittelten Retourschein den Sie nach Übermittlung eines Fotos der demontieren Hardware erhalten.
Zur Wahrung der Privatsphäre etwaig abgebildeter Personen oder sonstiger personenbezogenen Darstellungen und zur Erfüllung der Bestimmungen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist es erforderlich, dass Sie uns als Betreiber der Kamera folgende Informationen vor Inbetriebnahme (im Viewer: „Dokumentation aktivieren“) übermitteln:
- Bereiche die unkenntlich gemacht werden müssen (Weichzeichner, Ausgrauen o.ä)
- ob es erforderlich ist, Personen automatisch unkenntlich zu machen
Die jeweilig erforderlichen Maßnahmen können Sie unter sind unter https://www.planserve.at/planserveCam_nutzungsbestimmungen.html einsehen.
Sämtliche Maßnahmen die geeignet sind Rechte Dritter zur Verletzen oder die Hardware zu beschädigen sind untersagt. Ebenso eine Öffnung der Hardware.
Eine Haftung der planserve GmbH für Schäden aller Art durch eine mangelhafte Montage oder nicht sachgemäßer Nutzung wird ausgeschlossen. Informationsmaterialien bzw. Hilfestellungen bezüglich rechtlicher Voraussetzungen sind Zusammenfassungen für die Nutzer und stellen die einschlägigen Rechtsquellen verkürzt dar. Eine Haftung aus diesen Formulierungen kann nicht abgeleitet werden.
Diese Bestimmungen unter diesem Punkt erweitern die Allgemeinen Vertragsbedingungen für die Erstellung und Nutzung von Individualsoftware.
Unter Individualsoftware verstehen wir Software, die gemäß Angebot oder Pflichtenheft speziell für einen Anwendungsfall programmiert wird. Eine mehrfache Bereitstellung an andere Kunden ist nicht vorgesehen, kann jedoch vereinbart werden.
Individualsoftware wird grundsätzlich in Form eines Werkvertrages erstellt. Änderungen oder Erweiterungen des vereinbarten Funktionsumfanges bedürfen einer zusätzlichen Vereinbarung.
a) Als Auftraggeber stellen Sie uns die für die Erfüllung der Leistungen alle einschlägig erforderlichen Informationen sowie Schnittstellen zur Verfügung.
b) Ein fachlich kompetenter, entscheidungsbefugter und mit dem Projekt vertrauter Ansprechpartner wird uns als Schnittstelle für die Projektabwicklung namhaft gemacht.
c) Prüfung der Software im Rahmen von Test- bzw. Betaversionen.
Übergebene bzw. zu bearbeitende Daten werden von uns vertraulich behandelt. Für Daten die einen besonderen Schutz erfordern werden von Ihnen die entsprechend einzuhaltenden Richtlinien uns bekanntgegeben. Eine Weitergabe von Daten an Dritte (persönlich, über Datenschnittstellen u.ä.) erfolgt nur in Ihrem Auftrag.
Wir behalten uns aufgrund von technischen und rechtlichen Weiterentwicklungen vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern. Bei Änderungen von wesentlichen Vertragsinhalten erhalten Sie per Email eine Textgegenüberstellung aus der transparent die neuen bzw. geänderten Bestimmungen erkennbar sind. Änderungen werden wirksam, wenn sie nicht innerhalb von 14 Tage beeinsprucht werden.
Unsere Software wird ständig weiterentwickelt und an neue technische sowie sicherheitstechnische Gegebenheiten angepasst. Im Rahmen der Weiterentwicklung gibt es auch Änderungen in der Darstellung und in der Art der Bedienung. Bei einer wesentlichen Ausweitung des Funktionsumfangs erhalten Sie von uns Upgradeangebot, dass jedoch nicht angenommen werden muss. Somit entstehen alte Versionen, die aufgrund fehlender Weiterentwicklung u.U. keinem zeitgemäßen technischen und sicherheitstechnischen Stand entsprechen. Für diesen Fall behalten wir uns eine außerordentliche Kündigung vor.
Für den Fall, dass Bestimmungen dieser AGBs ganz oder teilweise unwirksam sind, so bleiben die übrigen Bestimmungen unberührt. Lücken oder ungeregelte Sachverhalte werden im Sinne einer ergänzenden Vertragsauslegung geschlossen.
Es kommt ausschließlich österreichisches Recht zur Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen. Im Streitfall wird die ausschließliche Zuständigkeit des für Salzburg sachlich zuständigen Gerichts vereinbart.
AGB planserve GmbH V1.0.0 (ab 09.04.2025)
Dies ist ein Übertrag in das html-Format der rechtsverbindlichen PDF-Version der AGB
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